Nachdem die designierte Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, die Portfolioverteilung der Europäischen Kommission vorgestellt, stellt der Deutsche Musikrat fest, dass keiner der neu nominierten EU-Kommissare im Titel für Kultur verantwortlich sei, stattdessen solle die Kulturförderung künftig bei der Generaldirektion Innovation and Youth angesiedelt werden, schreibt der DMR. Für das kommende Jahr stünden aus EU-Kulturförderprogrammen insgesamt nur knapp 80 Mio. Euro zur Verfügung.
Hierzu Prof. Christian Höppner, Generalsekretär des Deutschen Musikrates: « Der Deutsche Musikrat appelliert an das Europäische Parlament und die künftige EU-Kommissionspräsidentin, Ursula von der Leyen, der Kultur in der Kommission einen stärke Rolle, als bisher vorgesehen, zuzuweisen. Nachdem die Kultur nicht einmal mehr im Titel einer Generaldirektion auftaucht ist es dringend geboten, Kultur als Querschnittsaufgabe innerhalb der Kommission zu verstehen. Dazu könnte u.a. eine Kulturverträglichkeitsprüfung für die Vorhaben der Kommission, wie sie bereits im Maastrichtvertrag angelegt ist, beitragen. Die Europäische Union ist angesichts auseinanderdriftender Gesellschaften mehr denn je darauf angewiesen, sich als Wertegemeinschaft zu verstehen. Das in der UNESCO-Konvention verbriefte Recht auf nationale Kulturpolitiken und die gesellschaftspolitische Dimension einer europäischen Kulturpolitik auszubalancieren, gehört zu den Herausforderungen der künftigen Kommission.“
Auch der Deutsche Bühnenverein fordert in einer Presseaussendung Klarheit über den Stellenwert der Kultur in der EU-Kommission. Die geplante Abschaffung des eigenen Portfolios für Kultur und Bildung in der Europäischen Kommission sei aus Sicht des Bühnenvereins ein schlechtes Signal für Europa. Marc Grandmontagne, der Geschäftsführende Direktor des Deutschen Bühnenvereins, befürchtet, die Entscheidung könne ein Zeichen für den Stellenwert sein, den die neue Kommissionspräsidentin der Kultur zurechnet: « Erstmals seit 1999 soll es keinen Kommissionsposten für Kultur und Bildung geben“, so Grandmontagne. « Es ist zwar völlig klar, dass die explizite Kulturförderkompetenz bei den Mitgliedstaaten liegt und nicht in Brüssel. Der Verzicht auf den Begriff ‘Kultur’ verstärkt aber die Marginalisierung des gesamten Politikfeldes, denn Kulturpolitik ist mehr als ein finanzielles Förderprogramm. Klare Bezeichnungen bedeuten klare Verpflichtungen.“ Gerade in Zeiten, in denen Europa als gemeinschaftliche Idee auf dem Spiel steht, bestehe kein Zweifel daran, dass die Einbeziehung kultureller und kulturpolitischer Fragestellungen auf höchster Ebene notwendig sei. Ob die Behandlung dieser Inhalte unter der Überschrift ‘Jugend und Innovation’ erfolgreich sein könne, bleibe abzuwarten, verlautet vom Bühnenverein.
« Wir fordern von Kommissionspräsidentin von der Leyen Klarheit über den Stellenwert der Kultur in der neuen EU-Kommission“, so Marc Grandmontagne. « Kultur ist ein Bestandteil der Europäischen Wertegemeinschaft, die sich ständig weiterentwickeln wird und neue, gemeinsame Wege finden darf. Stattdessen ein Ressort ‘Protecting our European Way of Life’ einzuführen, ist nicht zukunftsgerichtet, sondern rückwärtsgewandt.“
