(c) Remy Franck

Der mit mehr als 22.000 Mitgliedsvereinen größte Dachverband für das Singen in Deutschland hat, wie eine Pressemitteilung besagt, beim Verwaltungsgericht Köln Klage gegen das Bundesministerium für Bildung und Forschung eingereicht. Bei dem Streit geht es um die Vergabe von bis zu 4,7 Millionen Euro Fördergelder an Singprojekte mit bildungsbenachteiligten Kindern, den sogenannten ‘SINGEN.Bündnissen’. Das Geld war dem Chorverband Anfang 2013 für den Zeitraum bis Ende 2015 bewilligt worden. Darüber hinaus waren dem Chorverband weitere 4,3 Millionen Euro für eine Fortsetzung des Programmes bis 2017 in Aussicht gestellt worden. Doch Anfang Juli 2014 wurden die Projektgelder gesperrt. Begründung: Viele der Anträge würden Mängel hinsichtlich der Förderbedingungen aufweisen. Diese Bedinguzngen seien aber erst nach der initialen Zusage nachträglich vom Ministerium fixiert wurden. « Der Vorgang ist ein politischer Skandal », sagt Chorverbands-Präsident Henning Scherf. « Hier zerstört die ministeriale Bürokratie mit nicht nachvollziehbarer Hinhaltetaktik wertvolles bürgerschaftliches Engagement, ohne das kulturelle Bildung an der Basis, für die wir uns als Verband einsetzen, nicht denkbar ist. »

Da die Zahlungssperre auch von den Projekten bereits ausgegebene Gelder betrifft, warten seit einem Dreivierteljahr rund 1.000 Musikpädagogen, Chorleiter, Musiker und ehrenamtliche Helfer auf Honorare oder Aufwandsentschädigungen. Viele Projektverantwortliche mussten Rechnungen für Raummieten, Fahrtkosten oder Verpflegung aus eigener Tasche begleichen.

Einige Kulturvereine stehen aufgrund der ausbleibenden Gelder sogar vor der Insolvenz.

Zuletzt hatte das Ministerium angeboten, die ausstehenden, vom Chorverband bereits bewilligten Projektgelder den betroffenen Bündnissen zu erstatten. Der DCV jedoch solle im Gegenzug die im eigenen Haus entstandenen Kosten für die Verwaltung des Programmes von inzwischen rund 350.000 Euro selbst tragen und die hierfür bis Mitte 2014 erhaltenen 257.000 Euro an das BMBF zurückzahlen. Einen solchen « Kuhhandel », wie ihn DCV-Präsident Scherf nennt, akzeptiert der Chorverband jedoch nicht.

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